Wir benutzen oft Informationen aus „Kleinen Anfragen“, beispielsweise um an Zahlen zu Gerichtsentscheidungen zu kommen, oder zu Abschiebehaft. Wer nach diesen Dokumenten sucht, muss sich durch Portal des jeweiligen Bundeslandes arbeiten. Oder einfach den Service von kleineanfragen.de nutzen, der von einem Freiwilligen der Open Knowledge Foundation bereitgetsellt wurde: Dokumente aus den Portalen der Länderparlamente werden zusammengezogen. Sie werden außerdem durchsuchbar gemacht, kategorisiert und so erst wirklich auffindbar und nützlich. Dahinter stecken Scraper, eine Datenbank, ein Suchindex, Texterkennung (beispielsweise zur Extraktion von Parteinamen) und eine Menge Code, natürlich Open Source. Und sehr viel Arbeit.
Hier gibt es Hintergrundinformationen von fragdenstaat selbst zur Stillegung – es sind gute Gründe.
Wenn die Parlamente ihre Dokumentationssysteme ohne Ankündigung ändern, das Scrapen und Verlinken immer schwieriger bis unmöglich machen (nicht böswillig, aber unbedacht) – dann wird diese Arbeit untragbar aufwändig und letztlich aussichtslos. Das ehrenamtliche Projekt scheitert.
Obwohl, nein, kleineanfragen.de ist nicht gescheitert. Es hat gezeigt, wie es geht. Jetzt braucht der Staat es nur noch nachzubauen. Prädestiniert (im Sinne von zuständig) dafür ist der Parlamentsspiegel.
Was sind Kleine Anfragen?
Mit kleinen Anfragen können Abgeordnete in Parlamenten ihrer jeweiligen Regierung Fragen stellen, die von dieser zeitnah beantwortet und veröffentlicht werden müssen.
https://kleineanfragen.de/
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